21.04.2015
Beruf & Freizeit

Beim Pos­ten droht schnell Post vom Anwalt

Wer fremde Bilder und Texte im Internet verbreitet, sorgt sich meist nicht um das Urheberrecht. Die Nutzer riskieren damit Abmahnungen. Dann sollten Betroffene einen Anwalt fragen. Spezielle Versicherungen können helfen.

Christian Brandes glaubte zuerst an einen schlechten Witz. Ein paar Tage zuvor hatte er in seinem Blog ein Bild gepostet, das er im Netz gefunden hatte: Ein Schnappschuss von einem Aushang im Treppenhaus – mit der lustigen Antwort eines anderen Mieters. Nun lag bei Brandes die Rechnung im Briefkasten: 900 Euro inklusive einer zu unterschreibenden Unterlassungserklärung. „Als erstes habe ich gedacht: Das kann doch nicht euer Ernst sein“, erzählt Brandes. Aber bei Verletzungen des Urheberrechts ist schon manchem Nutzer das Lachen vergangen.


Im Internet ist die Abmahnung nur einen unachtsamen Moment entfernt. Kopieren und Teilen dauert nur einen kurzen Klick. „Das Problem ist, dass sich jeder Nutzer – sei es bei Facebook oder Twitter oder im eigenen Blog – sich von einer Urheberrechtsfalle zur nächsten bewegt“, sagt Markus Beckedahl, Blogger und Betreiber des Portals Netzpolitik.org. Und in keinem anderen Land gebe es eine solche Abmahnindustrie. Schon deshalb müsse sich jeder Nutzer mit dem Urheberrecht auseinandersetzen, wenn er sich im Web bewege, sagt Beckedahl, der die heutige Regelung für nicht mehr zeitgemäß hält.


Ausnahmen machen Urheberrecht kompliziert

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum, indem es Musikern, Fotografen, Journalisten oder Schriftstellern das alleinige Recht zuspricht, über die Nutzung ihrer Werke zu bestimmen. Nur dadurch ist es möglich, mit Fotos, Texten, Musik oder Kunst seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Doch in Zeiten des Internets lässt sich eben alles schnell kopieren. Und wer achtet schon beim Facebook-Post eines witzigen Fotos gleich an das Urheberrecht? Zahlreiche Ausnahmen machen das Urheberrecht zusätzlich kompliziert. Selbst Medienprofis wie ZDF-Satiriker Jan Böhmermann und „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann haben nicht immer den richtigen Riecher.


Die Gedankenlosigkeit vieler Nutzer führt oft zu juristisch berechtigten Forderungen. „Bei Fotos im Internet gibt es überhaupt kein Bewusstsein für das Urheberrecht“, sagt Rechtsanwalt Niko Härting. Sehr oft träfen Abmahnungen gutgläubige Verkäufer auf Ebay. „Da scheint es ja naheliegend, sich für seinen Artikel mal schnell ein professionelles Produktfoto oder die offizielle Produktbeschreibung im Netz zu suchen“, sagt Härting, der an der Freien Universität Berlin Internetrecht lehrt.


Doch gerade bei den Produktfotos sollten Nutzer aufpassen. „Je professioneller die Fotos, desto größer ist auch die Lizenzgebühr, die ein Urheber nachher in Rechnung stellt“, sagt Härting. „Eine Abmahnung kommt dann zumeist als saftige Rechnung“, sagt Härting. Neben Lizenzgebühren werden Anwaltskosten und Kosten für das Einholen von Informationen, wie oft das Bild im Netz stand, verlangt. Vierstellige Summen sind keine Seltenheit. Zudem werden Nutzer aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und das Bild aus dem Netz zu beseitigen.


„Theoretisch könnte immer noch wer jeden Tag kommen und mich verklagen“

„Auch ich habe da viel Lehrgeld zahlen müssen“, erzählt Brandes von seinen Anfängen als Blogger. Zunächst hat er auf Facebook Fundstücke für seinen Freundeskreis geteilt. Alles eben, was so an lustigem gerade durch das Internet schwirrte. Weil das immer mehr Freunden gefiel, startete Brandes sein Blog – erst als SpiegelOffline, mittlerweile als SchleckySilberstein.com. Nach zwei Jahren flatterte die erste Abmahnung wegen eines Fotos ins Büro. „Da habe ich mich dann das erste Mal mit dem Thema befasst“, sagt Brandes, der mittlerweile auch einen Teil seines Lebensunterhalts mit dem Blog verdient. Er weiß inzwischen, welche Bilder er gefahrlos teilen kann und von welchen er lieber die Finger lassen sollte. „Aber theoretisch könnte immer noch wer jeden Tag kommen und mich verklagen“, sagt Brandes.


Wenn aber die Abmahnung im Briefkasten liegt, rät Rechtsanwalt Niko Härting dazu, sofort einen Profi einzuschalten – und auf keinen Fall gesetzte Fristen zu versäumen. „Zum Anwalt gehen lohnt sich in solchen Fällen immer“, sagt er. Denn mit einem Anwalt im Rücken bezahle man selten den Betrag, der von der Gegenseite zunächst aufgerufen werde. Oftmals stelle sich dann auch heraus, dass die Abmahnung vor Gericht wahrscheinlich keinen Bestand haben würde. „Wenn man als Anwalt da massiv entgegen tritt, dann löst sich die Forderung in Luft auf – bis hin zu den Fällen, wo die eigenen Anwaltskosten zurückgefordert werden“, erzählt Härting aus seiner Erfahrung. Etwa dann, wenn die Abmahner gar nicht die Rechte an dem Bild oder Text haben.


Versicherer passen Policen an

Weil sich solche Abmahnungen häufen, haben auch die Versicherer begonnen, ihre Policen anzupassen: „In der Rechtsschutzversicherung sind historisch bedingt einige Risiken ausgeschlossen. Das Themenfeld Rechte aus dem Missbrauch von geistigem Eigentum gehört dazu“, erzählt der Generalbevollmächtigte der ARAG SE, Klaus Heiermann. Bislang konnten Rechtschutzversicherte also auf keine finanzielle Hilfe ihres Versicherers bei Urheberrechtsverstößen setzen.


Vor dem Internet war das auch kaum nötig: „Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheberrecht hat früher eine Familie mit Kindern mit Sicherheit nicht auf den Tisch bekommen. Heute ist die Wahrscheinlichkeit dafür aber sehr groß“, erklärt Heiermann den Wandel. Deshalb bieten immer mehr Versicherer auch Bausteine oder spezielle Versicherungen wie eine Internet-Rechtschutzpolice an, mit denen Versicherte nicht auf allen Kosten sitzenbleiben. So wird bei solchen Policen oftmals bei Urheberrechtsverstößen die Erstberatung beim Anwalt übernommen.


Auch professionelle Blogger können sich mit speziellen Policen, zum Beispiel einer Media-Haftpflichtversicherung, vor den Kosten einer Abmahnung schützen. Christian Brandes hat sich für eine solche Absicherung entschieden – auch wenn der Fall mit dem Treppenhausbild für ihn noch glimpflich ausging. Der Fotograf hatte einen Rückzieher gemacht. Für Brandes lohnt sich die Versicherung schon jeden Morgen kurz nach dem Aufstehen: „Ich gehe jetzt ganz anders zum Briefkasten“, sagt Brandes. Kein Witz.